NRW schiebt trotz Völkermord-Anerkennung sieben Jesid:innen in den Irak ab
Janin Finke
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Jesiden - NRW schiebt trotz Völkermord-Anerkennung sieben Jesid:innen in den Irak ab
Am Donnerstag startete von Düsseldorf aus ein Abschiebeflug mit 50 Personen an Bord in Richtung Irak. Unter den Abzuschiebenden befanden sich auch sieben Jesidinnen und Jesiden. Die Maßnahme steht im Widerspruch zu früheren Forderungen Nordrhein-Westfalens (NRW), solche Abschiebungen für besonders schutzbedürftige Gruppen auszusetzen.
Es handelt sich nicht um den ersten Flug dieser Art. Deutschland hat bereits mehrfach Menschen in den Irak abgeschoben, darunter 43 im Juli aus Leipzig und 47 im Februar aus Hannover. Der Deutsche Bundestag hatte die Verbrechen des IS an den Jesiden 2023 als Völkermord anerkannt. Dennoch waren am Donnerstag sieben jesidische Geflüchtete unter den Abgeschobenen. NRW hatte zwar ein sofortiges Abschiebeverbot für jesidische Frauen und Mädchen verhängt – allerdings nur bis Juni 2024.
Von den 50 Personen an Bord stammten 41 aus NRW, darunter 26 mit Vorstrafen. Die Landesregierung hatte die Bundesbehörden wiederholt aufgefordert, entweder ein generelles Abschiebeverbot für Jesiden zu verhängen oder ihnen eine sichere Aufenthaltsperspektive zu bieten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Frühere Abschiebungen in den Irak fanden im Juli statt, als 43 Menschen von Leipzig aus ausgeflogen wurden. Ein weiterer Flug im Februar brachte 74 Abzuschiebende von Hannover aus in den Irak. Diese Maßnahmen sind Teil der laufenden Bemühungen, Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern und verurteilten Straftätern durchzusetzen.
Der jüngste Flug erfolgte trotz des befristeten Schutzes für jesidische Frauen und Mädchen in NRW. Die Forderung des Landes nach einem bundesweiten Abschiebestopp bleibt vorerst unerfüllt. Künftige Abschiebungen werden voraussichtlich von den anhaltenden rechtlichen und politischen Debatten über den Status jesidischer Überlebender in Deutschland abhängen.
