Gescheiterte Abschiebung in Paderborn: Mann entzieht sich der Rückführung
Janin Finke
Gescheiterte Abschiebung in Paderborn: Mann entzieht sich der Rückführung
Geplante Abschiebung in Paderborn scheitert: Gesuchter Mann nicht auffindbar
Im vergangenen Jahr scheiterte eine geplante Abschiebung in Paderborn, weil der betroffene Mann nicht angetroffen werden konnte. Issa al H. sollte am 5. Juni 2023 nach Bulgarien abgeschoben werden, doch als die Beamten in seiner Unterkunft eintrafen, war er verschwunden. Der Vorfall wirft Fragen auf, wie solche Operationen durchgeführt werden.
Der Einsatz begann am Morgen: Die Außendienstmitarbeiter trafen kurz nach 9 Uhr in der Einrichtung ein. Fast eine halbe Stunde lang suchten sie nach Issa al H. – vergeblich. Anwohner hatten bereits die Fahrzeuge der Ausländerbehörde bemerkt, sodass die Präsenz des Teams offenkundig war.
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Den Beamten war es nicht gestattet, andere Räume im Gebäude zu durchsuchen, obwohl einige vermuteten, dass sich der Gesuchte dort versteckt halten könnte. Gegen Mittag kehrte Issa al H. in die Unterkunft zurück – lange nach dem gescheiterten Abschiebungsversuch. An diesem Tag wurden keine weiteren Anläufe unternommen, ihn abzuschieben.
Die Ausländerbehörde Bielefeld bestätigte später, dass die Beamten nach wie vor nicht befugt sind, im Rahmen solcher Einsätze erweiterte Raumdurchsuchungen durchzuführen. Nach dem Vorfall musste das beteiligte Team einen ausführlichen schriftlichen Bericht vorlegen, in dem die Umstände des Scheiterns dargelegt wurden.
Der gescheiterte Abschiebungsversuch unterstreicht die anhaltenden Herausforderungen bei der Durchführung von Rückführungen aus der Paderborner Einrichtung. Seit dem Vorfall gab es keine weiteren Maßnahmen gegen Issa al H. Der Fall offenbart zudem verfahrensrechtliche Grenzen, da die Beamten weiterhin nicht berechtigt sind, ihre Suche über den zugewiesenen Raum des Betroffenen hinaus auszudehnen.
