Die Linke plant Kommunalstrategie bis 2030 – mit 440 Mandaten als Machtfaktor in NRW
Janin Finke
Die Linke plant Kommunalstrategie bis 2030 – mit 440 Mandaten als Machtfaktor in NRW
Über 100 Aktivistinnen und Aktivisten trafen sich diese Woche beim Kommunalpolitischen Forum (Kopofo) der Linken in Nordrhein-Westfalen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Ausarbeitung der Parteistrategie für die anstehende Legislaturperiode bis 2030. Diskutiert wurden auch praktische Herausforderungen, vor denen neu gewählte Vertreter in kommunalen Gremien stehen.
Die Linke hat sich in den vergangenen Jahren als feste Größe in der Kommunalpolitik etabliert. 2020 errang die Partei in Nordrhein-Westfalen mit 440 Mandaten ihr bestes Ergebnis aller Zeiten. Besonders in Städten wie Bielefeld und Bonn konnte sie starke Erfolge verzeichnen und sich oft als entscheidender Faktor bei Ratsentscheidungen positionieren.
Auf dem Forum widmeten sich Workshops konkreten Themen – etwa der Arbeit in kommunalen Parlamenten oder der effektiven Gremienarbeit ohne formelle Fraktionsstruktur. Seit der Wahl vor zwei Wochen haben bereits über 200 neu gewählte Kommunalpolitiker der Linken an Videokonferenzen teilgenommen, um sich über ihre künftigen Aufgaben zu informieren.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Wolfgang Freye, ein erfahrener Akteur der linken Kommunalpolitik, engagiert sich seit Jahren im Kopofo. Seine Karriere begann 1999, als er erstmals in den Stadtratsausschuss von Essen gewählt wurde. Witich Roßmann, DGB-Vorsitzender in Köln, nutzte unterdessen das Haushaltsbeispiel der Düsseldorfer Oper, um zu zeigen, wie „echte Klassenpolitik“ in der Finanzplanung umgesetzt werden kann.
In dieser Legislaturperiode könnte die Linke in weiteren Städten zum Zünglein an der Waage werden. Sowohl SPD als auch Grüne haben bereits Gespräche über stabile Mehrheiten in den Räten gesucht. Wiebke Köllner aus Bochum schlug vor, mit diesen Parteien in einzelnen Fragen zusammenzuarbeiten, um Haushaltskürzungen zu verhindern.
Das Forum unterstrich die wachsende Rolle der Linken in der nordrhein-westfälischen Kommunalpolitik. Mit 440 Mandaten und möglichen Koalitionsgesprächen wird die Partei die Entscheidungen in wichtigen Städten mitprägen. Die neu gewählten Mitglieder stehen nun vor der Aufgabe, die strategischen Pläne in ihren Gremien umzusetzen.
