Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – und streitet über Rückkehr syrischer Geflüchteter
Janin Finke
Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – und streitet über Rückkehr syrischer Geflüchteter
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet und dafür einen neuen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Die Kommission wird zentrale Themen wie die Beschaffung von Masken, die Impfstoffentwicklung sowie die Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche untersuchen. Ziel ist es, ein umfassendes Bild der Krise zu zeichnen und bis Juni 2027 Handlungsempfehlungen vorzulegen.
Der Ausschuss wird verschiedene Aspekte der Pandemie-Bekämpfung unter die Lupe nehmen – von Wirtschaftshilfen über die Impfkampagnen bis hin zu den Folgen für junge Menschen. Die Ergebnisse sollen die Vorbereitung auf künftige Krisen verbessern.
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Unterdessen fordern die konservativen Christdemokraten schärfere Maßnahmen, um syrische Geflüchtete zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. Seit Anfang 2025 sind erst 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung zurückgekehrt. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm argumentiert, der ursprüngliche Fluchtgrund – das Terrorregime von Baschar al-Assad – bestehe nicht mehr.
Friedrich Merz’ Unionspartei will Anreize für freiwillige Rückkehren erhöhen und gleichzeitig den Aufenthalt in Deutschland für syrische Geflüchtete weniger attraktiv gestalten. Die Arbeit des Ausschusses wird künftige Krisenstrategien prägen; seine Empfehlungen sollen bis Mitte 2027 vorliegen. Bei den syrischen Geflüchteten bleibt die Debatte darüber, wie mehr von ihnen zur Rückkehr bewegt werden können, weiter aktuell.
