Straßenbauprojekt in NRW: Prüfphase der Einsprüche läuft – doch wann kommt die Entscheidung?
Agata Hübel
Straßenbauprojekt in NRW: Prüfphase der Einsprüche läuft – doch wann kommt die Entscheidung?
Das Genehmigungsverfahren für ein Straßenbauprojekt in Nordrhein-Westfalen ist in die Prüfphase eingetreten. Einsprüche und Stellungnahmen, die während der öffentlichen Anhörung eingereicht wurden, werden nun vom Vorhabenträger, der Straßenbau NRW, geprüft. Die weiteren Schritte hängen von dieser Bewertung ab.
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Sämtliche dokumentierten Einwände wurden an die Straßenbau NRW, die Landesstraßenbaubehörde, weitergeleitet. Die Organisation wird jede Eingabe prüfen und entscheiden, ob Anpassungen des Plans erforderlich sind. Anschließend wird eine offizielle Antwort auf das Feedback erteilt.
Die Bezirksregierung Münster hat bestätigt, dass die Dauer dieser Prüfphase weiterhin unklar ist. Es gibt keinen Zeitplan, wann die Bewertung abgeschlossen sein wird.
Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, wird die Genehmigungsbehörde weitere Maßnahmen einleiten. Damit beginnt das formelle Planfeststellungsverfahren.
Die Identität der für das Vorhaben zuständigen Projektleitung wurde nicht bekannt gegeben. Solche Details erfordern den Zugriff auf interne Unterlagen der Straßenbau NRW, die nicht öffentlich einsehbar sind. Der nächste offizielle Stand der Dinge wird nach Abschluss der Prüfphase mitgeteilt.
