Stadt Klingen zeigt Bürgernähe: Bürgermeister Daniel Flemm lockert umstrittene Regelung für Mietwagen
Salvatore Harloff
Stadt Klingen zeigt Bürgernähe: Bürgermeister Daniel Flemm lockert umstrittene Regelung für Mietwagen
Stadt Klingen zeigt Bürgernähe: Bürgermeister Daniel Flemm hebt umstrittene Mietwagen-Verordnung auf
Teaser: Neuer CDU-Bürgermeister Daniel Flemm löst zentrales Wahlversprechen ein – politischer Prozess für faire Bedingungen im Verkehrssektor eingeleitet Solingen – Kaum wenige Wochen im Amt, beweist Solingens neu gewählter CDU-Bürgermeister Daniel Flemm erneut Entschlossenheit und Bürgernähe: Die seit Anfang November geltende Allgemeinverfügung zu Mindestpreisen im Mietwagengewerbe wird aufgehoben. Flemm traf diese Entscheidung nach enger Abstimmung mit
Veröffentlichungsdatum: 4. Dezember 2025, 15:27 Uhr
Stichworte: Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik, Allgemeine Nachrichten
Artikel: Solingens neu gewählter CDU-Bürgermeister Daniel Flemm hat eine umstrittene Regelung zur Festsetzung von Mindestpreisen für Fahrten mit Vermittlungsdiensten wie Uber oder Bolt abgeschafft. Der Schritt folgt massiver Kritik und markiert einen Wandel hin zu einer bürgernäheren Kommunalpolitik. Mit seiner Entscheidung kehrt Flemm eine Verordnung um, die nach Protesten von Taxifahrern gegen unfaire Konkurrenz durch appbasierte Anbieter eingeführt worden war.
Die ursprüngliche Regelung war erlassen worden, nachdem bundesweite Taxi-Proteste die ungleichen Wettbewerbsbedingungen zwischen traditionellen Taxis und Fahrvermittlungsdiensten aufgezeigt hatten. Die Taxibranche argumentierte, dass nicht regulierte Preise den App-Anbietern einen unfairen Vorteil verschafften und ihre Existenz bedrohten.
Bevor Flemm die Verordnung aufhob, stimmte er sich mit dem Solinger Stadtdirektorium ab und koordinierte sich mit benachbarten Kommunen, darunter Wuppertal. Beide Städte hatten an gemeinsamen Standards für Fahrpreise in der Vermittlungsbranche gearbeitet. Die Kehrtwende des Bürgermeisters erfüllt zudem ein zentrales Wahlversprechen und unterstreicht seinen Willen, auf Bürgeranliegen einzugehen. Die Verwaltung hat nun ein politisches Beratungsverfahren eingeleitet, um die rechtlichen Grundlagen und jüngsten Änderungen bei den Beförderungsentgelten zu prüfen. Parallel setzt sich Solingen für einheitliche Landes- und Bundesregelungen ein, die fairen Wettbewerb sichern und traditionelle Taxiunternehmen schützen sollen.
Mit der Aufhebung der Preisregulierung sendet Flemm ein Signal für eine stärker bürgerorientierte Verwaltung. Die Entscheidung zeigt, dass politische Maßnahmen überdacht werden können, wenn sie dem Gemeinwohl nicht dienen. Gleichzeitig wirbt die Stadt weiterhin für übergeordnete, standardisierte Vorschriften, um den Wettbewerb im Verkehrssektor auszubalancieren.
