Solinger Vize-Bürgermeister bleibt trotz Rechtsstreit vorerst im Amt
Salvatore Harloff
Solinger Vize-Bürgermeister bleibt trotz Rechtsstreit vorerst im Amt
Solingens stellvertretender Bürgermeister Jan Welzel bleibt vorerst im Amt – trotz eines laufenden Rechtsstreits. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat Berufung gegen ein jüngstes Gerichtsurteil eingelegt, das seine vorläufige Amtsenthebung blockiert hatte.
Der Fall geht nun an das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, das die Angelegenheit weiter prüfen wird.
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Auslöser des Streits war ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, das sich gegen eine Suspendierung Welzels ausgesprochen hatte. Die Bezirksregierung lehnte diese Entscheidung ab und legte Berufung ein.
Da die Berufung keine aufschiebende Wirkung hat, bleibt Welzel bis zur abschließenden Prüfung des Falls im Amt. Das Oberverwaltungsgericht wird nun entscheiden, ob das ursprüngliche Urteil Bestand hat oder ob die Suspendierung doch vollzogen werden soll.
Die genauen Vorwürfe gegen Welzel sind weiterhin unklar. Aus öffentlichen Unterlagen geht lediglich eine Pressemitteilung der FDP vom März 2026 hervor, doch nähere Angaben zu den Vorwürfen oder politischen Hintergründen fehlen bisher.
Das Berufungsverfahren wird über Welzels Zukunft als stellvertretender Bürgermeister entscheiden. Bis das Oberverwaltungsgericht ein Urteil fällt, bleibt er vorerst im Amt. Die endgültige Entscheidung hängt davon ab, wie das Gericht den Antrag auf Suspendierung bewertet.
