Solingen: SPD fordert Aufklärung nach Gutachten-Panne in der Innenstadt
Agata Hübel
Solingen: SPD fordert Aufklärung nach Gutachten-Panne in der Innenstadt
Eine Missverständnis um ein Gutachten zur Solinger Innenstadt hat für Verwirrung in der lokalen Politik gesorgt. Die SPD-Fraktion fordert nun Klarheit, nachdem die Stadtverwaltung falsche Informationen weitergegeben hatte. Die politische Partei betont, es habe keine bewusste Täuschung gegeben, doch künftig sollen solche Fehler vermieden werden.
Ausgelöst wurde der Streit, als die Solinger Verwaltung unzutreffende Angaben zum Zeitplan des Gutachtens machte. Die SPD ging zunächst davon aus, eine frühere Studie sei ignoriert worden, stellte später jedoch fest, dass die Ergebnisse tatsächlich zu weiteren Maßnahmen geführt hatten. Laut der Partei seien bei der internen Kommunikation Jahreszahlen und Verfahrensschritte durcheinandergeraten.
Die SPD hat nun Einsicht in die relevanten Akten beantragt, um den Sachverhalt aufklären zu können. Ziel sei es, für vollständige Transparenz zu sorgen und ähnliche Missverständnisse in Zukunft zu vermeiden. Die Fraktion betonte, es habe sich um ein Kommunikationsproblem ohne böse Absicht gehandelt – ein versehentliches Versehen, aber kein vorsätzliches Fehlverhalten.
Auch der neu gewählte Oberbürgermeister Daniel Flemm war in die Diskussionen um das Gutachten eingebunden. Die SPD möchte die Debatte um die Verwirrung nun hinter sich lassen und sich auf die aktuellen Herausforderungen in der Innenstadt konzentrieren.
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Die Auswertung der internen Unterlagen durch die SPD soll aufzeigen, wie es zu dem Fehler kommen konnte. Noch einmal stellte die Partei klar, dass niemand täuschen wollte – allerdings seien verbesserte Abläufe notwendig. Priorität habe für sie weiterhin die anstehende Entwicklung der Solinger Innenstadt.
