Regierung will Spritpreise vor Ostern mit Notgesetz deckeln – doch reicht das?
Toralf Zänker
Regierung will Spritpreise vor Ostern mit Notgesetz deckeln – doch reicht das?
Spritpreise in Deutschland schnellen in die Höhe – Regierung greift mit Notmaßnahmen ein
Die Spritpreise in Deutschland sind im vergangenen Jahr stark angestiegen und belasten sowohl Unternehmen als auch Pendler schwer. Nun will die Regierung mit einem befristeten Gesetz vor Ostern gegensteuern. Doch nicht alle sind betroffen: Fahrer von Elektroautos und Bahnreisende spüren den Preisanstieg nicht.
Der deutliche Anstieg der Diesel- und Benzinpreise zwingt viele Betriebe zum Umdenken. Claudia Jansweidt-Hermann, Inhaberin eines Reisebusunternehmens, hat ihre Preise für 2027 eingefroren, um die höheren Kosten nicht an die Kunden weitergeben zu müssen. Lars Rauer, Besitzer einer Fahrschule, sieht sich hingegen gezwungen, die Gebühren für seine Fahrschüler zu erhöhen.
Spürbar leiden vor allem Speditionen, Pendler und kleine Unternehmen unter der Preisspirale. Als Reaktion hat die Regierung eine Taskforce eingesetzt, um die Spritpreise unter zwei Euro pro Liter zu drücken – ob das gelingt, bleibt jedoch ungewiss.
Laut dem geplanten Gesetz drohen Mineralölkonzernen bei Verstößen Bußgelder von bis zu 100.000 Euro. Tankstellen dürfen ihre Preise künftig nur noch einmal täglich, und zwar mittags, erhöhen – Senkungen wären dagegen jederzeit möglich. Das Gesetz könnte im Eiltempo verabschiedet werden und noch vor Ostern in Kraft treten.
In den vergangenen zwölf Monaten sind die Spritkosten kontinuierlich gestiegen, was viele Verbraucher dazu bewegt, auf die Bahn umzusteigen. Nachbarländer wie Österreich, Frankreich und Polen haben bisher jedoch keine vergleichbaren Maßnahmen ergriffen.
Ziel des Regierungsplans ist es, die Belastung für Autofahrer und Unternehmen zu verringern, die unter den hohen Spritkosten ächzen. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, gelten strengere Regeln für Preisanpassungen – bei Verstößen drohen harte Strafen. Wie sich die Maßnahme langfristig auf die Preisentwicklung auswirkt, bleibt allerdings abzuwarten.
