Reformen bei "Lebendige Demokratie": Antisemitismusbekämpfung im Fokus der Bundesregierung
Janin Finke
Reformen bei "Lebendige Demokratie": Antisemitismusbekämpfung im Fokus der Bundesregierung
„Lebendige Demokratie“-Förderprogramm vor großen Reformen – Schwerpunkt auf Antisemitismusbekämpfung
Das deutsche Förderprogramm „Lebendige Demokratie“ steht vor umfassenden Reformen, die insbesondere Initiativen gegen Antisemitismus betreffen. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgeschlagenen Pläne erhalten Rückendeckung von Felix Klein, dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung. Beide sind sich einig, dass es vorrangig um mehr Effizienz gehe – nicht um Kürzungen der Unterstützung.
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Prien betonte, dass es bei den Reformen nicht um Budgetkürzungen, sondern um eine Stärkung der Wirkung des Programms gehe. Die Mittel sollen zielgerichteter eingesetzt und die Zusammenarbeit zwischen den geförderten Organisationen enger gestaltet werden. Klein unterstützt diese Haltung und bezeichnet den Ansatz als „sachgerecht und notwendig“.
Klein kritisierte zudem, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu sehr in sich gekapselt agierten. Er warnte, dass bestimmte Initiativen mittlerweile in einer „Blase“ operierten und den Kontakt zur breiten Gesellschaft verlören. Als Lösung schlägt er eine bessere Vernetzung vor – etwa zwischen NGOs, die sich gegen Antisemitismus engagieren, und anderen Akteuren wie lokalen Theatern, Feuerwehrverbänden oder Wohlfahrtsorganisationen wie der Volkssolidarität.
Trotz der Änderungen zeigt sich Klein überzeugt, dass wertvolle Arbeit weiterhin finanziell gefördert wird. Er unterstrich, dass Organisationen, die „wirklich etwas bewegen“, keine Kürzungen nach Inkrafttreten der Reformen fürchten müssten.
Die Neuerungen werden die Vergabe der „Lebendige Demokratie“-Mittel grundlegend umgestalten: Künftig sollen Kooperationen und messbare Ergebnisse stärker gewichtet werden. Antisemitismus-Initiativen müssen sich anpassen, doch die Regierung versichert, das Ziel sei eine „wirksamere Ausrichtung“ des Programms. Die Umsetzung der Reformen soll in den kommenden Monaten erfolgen.
