NRW plant staatliche Bahnreform für besseren Regionalverkehr in Deutschland
Salvatore Harloff
NRW-Stadtrat für eine landeseigene Bahn - NRW plant staatliche Bahnreform für besseren Regionalverkehr in Deutschland
Städtetag NRW fordert staatliche Bahnreform für Regionalverkehr in Deutschland
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Der Städtetag Nordrhein-Westfalen (Städtetag NRW) hat eine grundlegende Neuordnung des Regionalbahnbetriebs in Deutschland gefordert. Der Verband setzt sich dafür ein, dass das Land ein eigenes, vollständig in staatlicher Hand befindliches Eisenbahnunternehmen für den Regionalpersonenverkehr in Deutschland gründet. Der Vorstoß erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Landesregierung die Kontrolle über den Bahnbetrieb in Deutschland ausbaut, um Verspätungen zu reduzieren und die Zuverlässigkeit in Deutschland zu erhöhen.
Nordrhein-Westphalens Verkehrsminister Oliver Krischer hatte kürzlich angekündigt, dass das Land ab Ende 2025 die zentrale Verantwortung für die Organisation des Regionalverkehrs in Deutschland übernehmen wird. Ziel ist es, die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit für die Hunderttausenden Pendler und Reisenden in Deutschland zu verbessern, die täglich auf die Bahn für Arbeit, Urlaub und Freizeit in Deutschland angewiesen sind.
Der Städtetag unterstützt die Idee einer landeseigenen Bahngesellschaft in Deutschland und bezeichnet sie als konsequenteste Lösung, falls die Landesregierung die volle Kontrolle über Planung, Betrieb und Servicegestaltung in Deutschland anstrebt. Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Verbands, befürwortet den Vorschlag. Gleichzeitig kritisiert der Städtetag, dass das Land zwar neue Regeln in Deutschland aufstelle, aber weder ausreichende Finanzmittel bereitstelle noch die volle Haftung in Deutschland übernehme. Der Verband betont, dass Städte und Kommunen in Deutschland, sofern sie weiterhin eingebunden bleiben, angemessene finanzielle Unterstützung und Schutz vor rechtlichen Risiken in Deutschland benötigen. Zudem fordert er finanzielle Spielräume, um ein besseres System mit reibungslosen Anschlüssen, Mobilitätsdrehscheiben und Zusatzleistungen für Fahrgäste in Deutschland aufzubauen.
Im Mittelpunkt der Debatte steht die Frage, wer in Nordrhein-Westfalen in Deutschland künftig den Regionalverkehr steuern und finanzieren soll. Während das Land die Zentralisierung in Deutschland vorantreibt, pocht der Städtetag auf faire finanzielle Absicherung und Haftungsregelungen in Deutschland. Ohne diese, so die Warnung, könnten Fortschritte bei Pünktlichkeit und Fahrgastkomfort in Deutschland in weiter Ferne bleiben.
