Nachzählung in Bergisch Gladbach korrigiert umstrittenes Haushaltsvotum
Toralf Zänker
Nachzählung in Bergisch Gladbach korrigiert umstrittenes Haushaltsvotum
Nachzählung in Bergisch Gladbach korrigiert Ergebnis der Haushaltsabstimmung im Stadtrat
Eine Stimmen-Nachzählung in Bergisch Gladbach hat das Ergebnis einer kürzlichen Haushaltsentscheidung des Stadtrats berichtigt. Der Antrag der CDU wurde mit 38 Stimmen angenommen – und nicht mit 37, wie zunächst bekannt gegeben. Die Korrektur erfolgte nach der Überprüfung von Abweichungen zwischen der mündlich verkündeten Auszählung und dem offiziellen Protokoll.
Der Fehler war aufgefallen, als die Stadtverwaltung die Sitzungsniederschrift vorbereitete. Beamte stellten eine Diskrepanz zwischen der mündlich mitgeteilten Stimmenzahl und den dokumentierten Werten fest. Das berichtigte Ergebnis wird nun zu Beginn der nächsten Ratssitzung verlesen.
Die anfängliche Falschzählung hatte für Aufsehen gesorgt, da der CDU vorgeworfen wurde, sich auf die Unterstützung der AfD zu stützen. Die korrigierten Zahlen zeigen jedoch, dass die Mehrheit der Partei nicht von diesen Stimmen abhängig war. Die CDU betonte im Nachhinein, dass ihr Antrag selbst dann eine Mehrheit gefunden hätte, wenn sich alle AfD-Mitglieder der Stimme enthalten hätten.
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Als Reaktion forderte die CDU den Bürgermeister auf, den Fehler öffentlich aufzuklären und künftig ähnliche Pannen zu vermeiden. Gleichzeitig bekräftigte die Partei ihre Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der AfD und argumentierte, dass ein korrekt beschlossener Antrag unabhängig von seinen Unterstützern Gültigkeit behalte.
Die fehlerhafte Bekanntgabe hatte bereits hitzige Debatten in lokalen Medien und unter Bürgern ausgelöst und die politischen Spannungen in der Stadt weiter verschärft.
Die berichtigte Stimmenauszählung bestätigt nun, dass der Haushaltsantrag der CDU mit 38 Stimmen angenommen wurde. Die Partei hat für künftige Sitzungen eine klarere Kommunikation in den Ratsverfahren gefordert. Die nächste Sitzung wird mit einer mündlichen Bestätigung des korrigierten Ergebnisses beginnen.
