Göttingen in der Krise: Ermittlungen gegen zwei Spitzenpolitiker erschüttern die Stadt
Agata Hübel
Göttingen in der Krise: Ermittlungen gegen zwei Spitzenpolitiker erschüttern die Stadt
Die politische Führung Göttingens steht erneut unter Druck, nachdem gegen zwei hochrangige Vertreter disziplinar- und strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet wurden. Der ehemalige Oberbürgermeister Tim Kurzbach, der die Stadt von 2015 bis zu seinem Ruhestand Ende letzten Monats führte, sieht sich nun einem Disziplinarverfahren gegenüber. Gleichzeitig wurde der stellvertretende Oberbürgermeister Jan Welzel vorläufig vom Dienst suspendiert, während die Ermittlungen zu seinem Verhalten laufen.
Die CDU übt scharfe Kritik an der bisherigen Aufarbeitung der Vorfälle und fordert von der Verwaltung mehr Transparenz.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Jan Welzel, Göttingens stellvertretender Oberbürgermeister, war Anfang dieses Monats von der Bezirksregierung Düsseldorf vorläufig suspendiert worden. Zwar wird ihm keine persönliche Bereicherung vorgeworfen, doch prüfen die Ermittler, ob er Kenntnis von Drittzahlungen hatte, die mit seiner Amtsführung in Verbindung stehen könnten. Welzel hat Unterlagen an die Behörden übermittelt und betont, diese enthielten keine Belege für Fehlverhalten oder private Vorteile.
Gegen den ehemaligen Oberbürgermeister Tim Kurzbach läuft zudem ein separates Disziplinarverfahren. Seine Amtszeit, die am 31. Oktober endete, wird insbesondere von der CDU zunehmend kritisch hinterfragt. Die Partei wirft der Verwaltung vor, es gebe keine ausreichende Aufklärung über eine während seiner Amtszeit in Auftrag gegebene Compliance-Prüfung.
Zu den Untersuchungen gehört auch die Aufarbeitung eines Vorfalls aus dem Jahr 2019, bei dem die Bundespolizei eine Warnung an die Stadt richtete. Zudem wird eine interne Verfahrensanweisung aus derselben Zeit überprüft. Um den reibungslosen Ablauf der Stadtverwaltung zu gewährleisten, wurden die Führungsaufgaben vorläufig neu verteilt.
Die CDU fordert ein geschlossenes Vorgehen sowie volle Transparenz von Verwaltung und politischen Verantwortungsträgern. Parteivertreter betonen, dass offene Fragen geklärt werden müssten, um das Vertrauen der Bürger wiederherzustellen.
Die Suspendierungen und Ermittlungen fallen in eine Phase des Führungswechsels in Göttingen. Während gegen Welzel weiterhin straf- und disziplinarrechtlich ermittelt wird, läuft das Verfahren gegen Kurzbach separat. Die Stadt hat die Exekutivaufgaben umorganisiert, um Stabilität zu wahren – doch die Ergebnisse der Untersuchungen werden über das weitere Vorgehen entscheiden.
