Düsseldorfer Lehrerin wegen jahrelanger unrechtmäßiger Schulleiter-Zulagen verurteilt
Toralf Zänker
Düsseldorfer Lehrerin wegen jahrelanger unrechtmäßiger Schulleiter-Zulagen verurteilt
Eine Lehrerin aus Düsseldorf ist wegen Betrugs verurteilt worden, nachdem sie jahrelang unberechtigt Zuschläge für Schulleitungen erhalten hatte. Die Zahlungen setzten sich fort, lange nachdem sie 2018 ihre vorübergehende Tätigkeit als kommissarische Schulleiterin beendet hatte. Ein Gericht urteilte, sie habe den Fehler nicht gemeldet und müsse nun die Gelder zurückerstatten.
Die Frau hatte das Amt der kommissarischen Schulleiterin nur wenige Monate im Jahr 2018 inne. Trotz ihres Rücktritts bezog sie weiterhin monatlich 504 Euro – bis April 2023. Die Behörden entdeckten die Überzahlungen später und leiteten rechtliche Schritte ein.
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Das Gericht kam zu dem Schluss, dass ihr die korrekte Höhe der Zulage bekannt war und sie rechtlich verpflichtet gewesen sei, die Behörden über den Irrtum zu informieren. Daher wurde sie wegen Unterlassens der Aufklärung des Sachverhalts der Untreue für schuldig befunden. Die Richter ordneten an, dass sie rund 31.300 Euro an unrechtmäßig erhaltenen Zahlungen zurückzahlen muss. Zudem wurde sie zu einer Geldstrafe von über 11.000 Euro verurteilt.
Der Fall zeigt die Konsequenzen auf, die entstehen, wenn administrative Fehler nicht korrigiert werden. Die Lehrerin muss nun die gesamte Summe der überzahlten Zulagen erstatten. Das Urteil des Gerichts umfasst zudem eine finanzielle Strafe für ihre Rolle bei der langjährigen Fehlzahlung.
