AfD-Skandal: 85-Jährige als Scheinmitarbeiterin im Bundestag verdächtigt
Janin Finke
Job bei AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Skandal: 85-Jährige als Scheinmitarbeiterin im Bundestag verdächtigt
Eine 85-jährige Frau, die bei einem AfD-Abgeordneten in Nordrhein-Westfalen beschäftigt ist, steht im Mittelpunkt eines wachsenden Skandals. Wie der Spiegel berichtete, könnte die Frau möglicherweise nur aus optischen Gründen eingestellt worden sein – es gibt Zweifel, ob sie tatsächlich Arbeitsleistungen erbringt. Der Bundestag hat nun reagiert und die Erstattung ihres Gehalts vorläufig ausgesetzt, während der Fall geprüft wird.
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Die Ermittlungen begannen, nachdem der Spiegel aufgedeckt hatte, dass die ältere Mitarbeiterin, Rosemarie Z., zugleich die Ehefrau eines weiteren AfD-Mitglieds ist. Der Bericht warf die Frage auf, ob sie tatsächlich einen Beitrag zur parlamentarischen Arbeit leistet. Daraufhin forderte Bundestagspräsident André Kuper eine Erklärung von dem AfD-Politiker Klaus Esser, in dessen Dienst sie steht.
Esser verteidigte die Anstellung und betonte, Rosemarie Z. sei geistig fit und arbeite im Homeoffice. Sie bereite im Rahmen eines Minijobs kleinere parlamentarische Anfragen und Anträge vor, so der Abgeordnete. Ihre Beschäftigung diene zudem der Einbindung älterer Menschen in politische Prozesse.
Kuper hingegen betonte, Steuergelder müssten verantwortungsvoll eingesetzt werden. Der Bundestag habe klargestellt, dass keine Erstattungen gewährt werden könnten, wenn eine Mitarbeiterin keine nachweisbaren Leistungen erbringe. Bis zur Klärung des Sachverhalts bleiben die Gehaltszahlungen für die Frau eingefroren.
Durch die Aussetzung der Kostenerstattung muss der AfD-Abgeordnete nun Belege für die Arbeitsleistungen der Mitarbeiterin vorlegen. Sollte sich herausstellen, dass keine gültige Tätigkeit nachweisbar ist, werden die Zahlungen nicht wieder aufgenommen. Der Fall zeigt, wie streng mittlerweile die Verwendung öffentlicher Mittel bei parlamentarischen Beschäftigungsverhältnissen kontrolliert wird.
